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Mobility Pricing: Vertiefende Wirkungsanalyse im Kanton Zug

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Erstellt am 05.09.2017

Mobility Pricing bepreist Strasse und Schiene nutzungsbezogen (Quelle: ASTRA) Mobility Pricing bepreist Strasse und Schiene nutzungsbezogen (Quelle: ASTRA)

Kapazitätsengpässe erfahren viele von uns beim alltäglichen Unterwegssein, sei es mit dem Auto oder im öffentlichen Verkehr. Diese Engpässe fallen örtlich und zeitlich sehr unterschiedlich aus. Gemäss den Prognosen des Bundes für das Jahr 2030 werden die Personenkilometer gegenüber 2010 auf der Strasse um 19% und auf der Schiene um 50% zunehmen. Damit wachsen auch die Spitzenbelastungen weiter und es stellt sich die Frage nach der Finanzierbarkeit weiterer Ausbauten, wofür der Aufwand in den komplexen Verkehrssystemen überproportional steigt. Im Vordergrund steht für den Bund daher die bessere Auslastung der vorhandenen Strassen- und Schieneninfrastruktur und die Glättung von Nachfragespitzen. Zu diesem Zweck prüft der Bund die Einführung eines schweizweiten Mobility Pricings.

Der Bundesrat hat 2016 ein Entwurf des Konzeptberichts Mobility Pricing vorgestellt und die Anhörung eröffnet. Der Bericht bietet eine Grundlage für die breite öffentliche Diskussion zum Systemwechsel von der einheitlichen Bepreisung zum Verursacherprinzip. Der Bundesrat verfolgt damit nicht das Ziel zusätzliche Mittel zu beschaffen, sondern Abgaben nutzungsbezogen zu erheben. Der Bericht beantwortet Fragen, inwiefern Mobility Pricing überhaupt eine adäquate Massnahme darstellt und insb. wie sich ein verkehrsträgerübergreifender Ansatz auf Strasse und Schiene auswirkt. Im Ausland haben bereits mehrere Städte positive Erfahrungen mit Road Pricing gesammelt. Der Bundesrat spricht sich allerdings dezidiert für eine verkehrsträgerübergreifende Lösung aus.

Anfangs Juli 2017 hat das UVEK den Kanton Zug als Pilotregion für eine vertiefte Wirkungsanalyse bis im Sommer 2019 vorgestellt. Bereits im Rahmen der Erarbeitung des Gesamtverkehrskonzepts hat sich der Kanton Zug mit Mobility Pricing beschäftigt und stellt dem UVEK die Grundlagen zur Weiterbearbeitung zur Verfügung. Die Wirkungsanalyse erfolgt anhand von Verkehrsmodellen und soll Auskunft geben über die Höhe der Tarife sowie über die Auswirkungen auf Verkehr, Bevölkerung, Wirtschaft und Umwelt. Nebenher werden weitere Herausforderungen wie rechtliche Rahmenbedingungen und Datenschutz bearbeitet. Aus der Wirkungsanalyse sollen Vorschläge für das weitere Vorgehen abgeleitet werden. Darauf aufbauend ist die Einführung von Mobility Pricing bei freiwilligen Testkunden denkbar.

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